Archiv für September 2011

Warum die Piraten in Berlin die 5%-Hürde überspringen



Diesen Beitrag schreibe ich hier hauptsächlich deshalb, weil ich nicht weiß, ob er (als Kommentar) hier auch freimoderiert werden wird. Die allgemeinen, teils unreflektierten Punkte sind dem Platzmangel (1000 Zeichen) bei blog.tagesschau.de zu verdanken.

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Ich wohne nicht in Berlin. Ich kann nur dafür sprechen, was ich allgemein über die Piraten weiß und von ihnen erwarte.

Ein erfreulicher Punkt bei der Piratenpartei ist, dass sie Wirkprinzipien direkter Demokratie in ihren eigenen Parteistrukturen verwendet und diese auch auf breiterer Basis etablieren möchte. In einer komplexer werdenden Welt mit fragmentierten Teilöffentlichkeiten ist keinem Bürger zuzumuten, NUR vermittels Stimmabgabe für ein „beworbenes Gesicht“ (das für häufig nicht erkennbare Partikularinteressen eintritt) seinen Einfluss geltend zu machen!

Warum die Jüngeren? Weil die Älteren den Namen für unseriös halten. Im 20. Jahrhundert sozialisiert, ist in deren politischer Perspektive mitunter für Humor und Streisandeffekt kein Platz.

Zudem ist Transparenz ein gewaltiges Thema: Nachdem es auf vielen Ebenen Datenschutzbeauftragte gibt, könnte die Piratenpartei mit helfen, den Weg für Informationsfreiheitsbeauftragte frei zu machen.

Unserer Demokratie täte das nur gut!

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